Autor Thema: Gemeinsam gegen Corona  (Gelesen 18952 mal)

Offline doppelrock

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Antw:Gemeinsam gegen Corona
« Antwort #390 am: 02.08.2020 18:45 »
Bisher dachte ich, dass bekannt wäre, dass mit Einsatz der Notstandsverordnung zahlreiche Freiheiten wie Meinungsäußerungs- und Versammlungsrecht beschnitten wurden. Es gibt auch sicher Leute, die juristisch besser bewandert sind als ich und die Bedeutung genauer erklären können

In diesem Artikel ist der Zusammenhang beschrieben.
https://www.rubikon.news/artikel/die-pandemie-ermachtigung

Auszug:
"am 25. März beschloss der Deutsche Bundestag mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes einen besonderen Ausnahmezustand, die sogenannte „epidemische Lage von nationaler Tragweite“. Sie übertrug dem Bundesgesundheitsminister nicht nur Entscheidungskompetenzen der Länder, sondern erteilte ihm auch bis dahin nicht bekannte Vollmachten. In dem Gesetz wird der Bundesgesundheitsminister „ermächtigt“ (Art. 5 Abs. 2), mit seinen Rechtsverordnungen von gesetzlichen Regelungen anderer Gesetze des Gesundheitswesens, zum Beispiel des Arzneimittelgesetzes, des Apothekengesetzes oder des Betäubungsmittelgesetzes, abzuweichen. Ein echtes Notverordnungsrecht, wie es das Grundgesetz (Art. 80) auf Grund der verheerenden Erfahrungen mit dem Notverordnungsrecht der letzten Reichskanzler 1933 in dieser Form nicht zulässt.
Der Bundestag hat sich mit diesem Gesetz praktisch aus der Regelung der Pandemie verabschiedet, sein Gesetzgebungsrecht auf das Bundesgesundheitsministerium übertragen und die Kontrolle der Exekutive aufgegeben."

Demnach könnte allein aufgrund der falsch positiven Testergebnisse jederzeit die Pandemie ausgerufen werden, auch wenn dann kein Virus oder akuter Notstand mehr da ist.

Auch dieser Artikel beschreibt weitere Zusammenhänge.  https://www.rubikon.news/artikel/die-fundamentale-desinformation

Und dieser:  https://www.rubikon.news/artikel/notstand-als-verfassungsbruch

qsteffish: Ein Beispiel ist Hajo, der bisher keine meiner Fragen zum Thema sachlich beantwortet hat, aber mit Unterstellungen und Beleidigungen fleißig um sich wirft. Erst wollte er das Thema wegen der Brisanz schließen, gießt aber selbst immer wieder Öl ins Feuer durch solche Falschaussagen, dass man ihm das Wort verbieten wolle und ähnliches. Auch seine letzte Aussage "Natürlich... " ist emotional verständlich aber sachlich nicht korrekt.

Gruß
doppelrock

Offline MAS

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Antw:Gemeinsam gegen Corona
« Antwort #391 am: 02.08.2020 18:50 »
Ach so, Infektionsschutzgesetz. Klar. Das ist nicht das Grundgesetz. Man sollte das Kind schon beim Namen nennen.

Aber ich bin ja noch im Forenlockdown. Ganz ohne Gesetzesänderung. Selbstverordnet.

LG, Micha
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Offline high4all

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Antw:Gemeinsam gegen Corona
« Antwort #392 am: 02.08.2020 19:30 »
Ach so, Infektionsschutzgesetz. Klar. Das ist nicht das Grundgesetz. Man sollte das Kind schon beim Namen nennen.

LG, Micha
Ach Micha,
das kann schon mal passieren.  ::)

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Hajo
« Letzte Änderung: 02.08.2020 19:30 von high4all »
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Offline Lars

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Antw:Gemeinsam gegen Corona
« Antwort #393 am: 02.08.2020 20:18 »
Nur als Ergänzung zu meinem gestrigen Beitrag:
 
Gestern in Berlin waren 1,3 Millionen Menschen auf der Straße. Laut mehrerer Quellen wurde diese Zahl von der Polizei bestätigt.
Und wer die Bilder sieht und weiß, wie lang und breit die betreffenden Straßen sind, wird an dieser Zahl selbst keinerlei Zweifel haben.
 
Bildet Euch bitte selbst ein Urteil über den Wahrheitsgehalt der Meldungen in den Mainstream-Medien, wo von 17.000 - 20.000 Menschen die Rede war!
 
Viele Grüße,
Lars
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Offline rockpeter

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Antw:Gemeinsam gegen Corona
« Antwort #394 am: 02.08.2020 20:59 »
Also dass es mehr als 20.000 waren, das steht ausser Frage. Genauso waren es auf alle Fälle weniger als 1,2 Millionen.
Die 20.000 sind aber nicht die Zahl der Mainstream-Medien, sondern Angaben der Polizei. Und diese Zahl hat einsatztaktische Gründe.
Es hat schon immer Abweichungen zwischen den Angaben der Polizei und der Veranstalter gegeben. Diskutieren kann man höchstens über die hohen Abweichungen der Zahlen.
Wenn aber angenommen wird, dass die Mainstream-Medien die Polizei beeinflussen, dann bin ich raus aus dieser Diskussion.

Viele Grüße
Peter
« Letzte Änderung: 02.08.2020 21:00 von rockpeter »

Offline doppelrock

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Antw:Gemeinsam gegen Corona
« Antwort #395 am: 02.08.2020 21:07 »
Danke für eure Hinweise auf meine unsaubere Ausdrucksweise. Offensichtlich ist diesmal der Text des GG formal nicht geändert, aber durch die Verordnung kann jederzeit beschlossen werden, das GG nicht anzuwenden, es ganz oder teilweise auszuhebeln. Was aus meiner persönlichen Sicht die selbe Wirkung wie eine textliche Änderung hat, aber noch schneller vollzogen werden kann. Aktuell zeigt sich, dass die Anwendung der Verordnung äußerst leicht ohne nennenswerte Hürden möglich ist. Man kann sogar dem aufmüpfigen Bürger die Schuld zuweisen.

Sogar die welt schreibt, dass das GG in der Vergangenheit oft geändert wurde. Siehe  https://www.rubikon.news/artikel/notstand-als-verfassungsbruch
Der von Hajo vermittelte Eindruck, dass das GG "natürlich" nicht geändert wurde, ist falsch. Ein Schelm, wer Böses denkt

Besorgniserregend neben den wiederholten Falschinformationen einiger Leitmedien samt selbsternannter Faktenchecker finde ich auch den Plan, die Gemeinnützigkeit vieler Organisationen abzuerkennen, etwa zur Stellung von Petitionen (openPetition usw,) Auch dadurch werden unsere Rechte zukünftig drastisch eingeschränkt.

Neben dem Kleinlügen der Teilnehmerzahlen, die auf allen Bildern nach deutlich mehr als 20000 Menschen aussehen, fällt natürlich auf, dass die nahezu ausschließlich friedlichen.leisen, höflichen Teilnehmer sofort mit Radikalen, Verschwörern und anderen in Verbindung gebracht werden. Ein Sender, der durch den Rundfunkbeitrag finanziert wird, filmt gleich 5 durchs Bild laufende radikal aussehende und diffamiert dann die ganze ganze Demo als extremistisch.
Ich hoffe, dass zumindest die Teilnehmerzahlen kurzfristig genauer bestimmt werden können und auch realistische, sachliche Berichte über das eigentliche Anlieen der Bürger zu lesen sind.

Wenn man es nicht anders kennt, kann man es Demokratie und Meinungsfreiheit nennen. Muss man aber nicht.


Offline GregorM

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Antw:Gemeinsam gegen Corona
« Antwort #396 am: 02.08.2020 22:14 »

Der von Hajo vermittelte Eindruck, dass das GG "natürlich" nicht geändert wurde, ist falsch. Ein Schelm, wer Böses denkt


Lieber Doppelrock,

du kannst doch nicht im Ernst behaupten, dass in einem Land wie Deutschland über Nacht das GG geändert worden ist. Von Jura weißt du deutlich NICHTS.  Angeblich bist du der Typ, der sich alles einbilden lässt.



   
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Offline high4all

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« Antwort #397 am: 02.08.2020 22:25 »
Sogar die welt schreibt, dass das GG in der Vergangenheit oft geändert wurde. Siehe  https://www.rubikon.news/artikel/notstand-als-verfassungsbruch
Der von Hajo vermittelte Eindruck, dass das GG "natürlich" nicht geändert wurde, ist falsch. Ein Schelm, wer Böses denkt

Ist er nicht. Von dieser Aussage weiche ich kein Jota ab.

Ein Verfassungsbruch bedeutet nicht, dass das GG geändert wurde.

Im Übrigen steht in dem von Dir verlinkten Artikel nicht, dass das GG in der Vergangenheit oft geändert wurde. Ein Schelm, wer dabei Böses denkt.

Dazu sind, wie ich bereits erwähnte, 2/3-Mehrheiten in Bundestag & Bundesrat nötig.

Aber das ignorierst Du komplett.

« Letzte Änderung: 02.08.2020 22:28 von high4all »
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Offline high4all

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« Antwort #398 am: 02.08.2020 22:26 »
Ich wünsche allen Usern eine gute Woche. Mit Corona, Nicht-Corona, Pro-Corona sowie Anti-Corona.

Habe reichlich mit dem Tragen von Kleidern und Röcken zu tun.

Hajo
« Letzte Änderung: 02.08.2020 22:33 von high4all »
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Antw:Gemeinsam gegen Corona
« Antwort #399 am: 02.08.2020 22:44 »

Habe reichlich mit dem Tragen von Kleidern und Röcken zu tun.


Und vielleicht sollten wir uns HIER IM FORUM darum mehr kümmern. Danke Hajo.

Gruß
Gregor
« Letzte Änderung: 02.08.2020 22:45 von GregorM »
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Antw:Gemeinsam gegen Corona
« Antwort #400 am: 02.08.2020 22:47 »
Schön, wenn sich Gregor und Hajo einig sind 😊
Wie heißt das erste Wort der Überschrift?
Gemeinsam.

Ich bin dann auch mal weg.

Grüßle
Jürgen
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und genießt das Röcketragen

Offline MAS

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« Antwort #401 am: 02.08.2020 23:22 »
Ich glaube, es geht in Wahrheit um was ganz anderes.

Corona ist nur eine Bühne für ein Schauspiel, das die Bühnen wechselt.

Nur mal so dahin geschrieben ...

LG, Micha
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Offline culture skirt

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Antw:Gemeinsam gegen Corona
« Antwort #402 am: 02.08.2020 23:25 »
Getreu dem Motto " Napoleon hat Kriege angezettelt und trug Hosen, also sind alle Menschen, die Hosen tragen Kriegstreiber". Das ist natürlich genauso unsinnig wie das Beispiel mit dem Strom und den Masern.
Das würde zumindest Männer zum nachdenken bringen. So wie man Männer in Röcken unterstellt Exhibitionisten, Schwule zu sein oder oder.

Zum SARS Virus 2. Wenn es so tödlich ist, wieso hat man wieder Reisen möglich gemacht? Das ist eine Gefährdung gefördert durch die Regierung. Wie blöd muss die Regierung sein, um zu glauben, dass ein Appell an die Leute, Abstand zu halten und die Schutzmaßnahmen irgendeiner bei Parties im Urlaub und am Strand befolgt?  (Die, die das Virus für gefährlich erachten, verreisen nicht ins Ausland.)

2. ist dem Virus  egal, ob da 50 oder 1000 Leute auf der Veranstaltung sind. Infizieren sich drei Leute auf einer Veranstaltung, tragen die 3 Infizierten das genauso unter die Bevölkerung, wie bei einer 50 Leute Veranstaltung. Selbst die Regelung von 10 Personen ist keine Sicherheit. Irgendeiner schleppt von den 10 Leuten immer was rein und raus und steckt wieder 5 weitere an und immer so weiter. Wenn der Virus so tödlich ist, hätte es bis heute keine Veranstaltung mehr zugelassen werden dürfen. Nicht mal mit 10 oder 5 Personen. Jede Person ist zuviel, die den anderen anstecken könnte.

Viele Grüße
Jule

Offline culture skirt

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Antw:Gemeinsam gegen Corona
« Antwort #403 am: 02.08.2020 23:29 »
Eben passend dazu im Internet entdeckt:
 
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Hallo lars,

du siehst hier nur die Straße des 17. Juli.
Bei der Fußball WM war es auch immer so voll. Wie viele waren es da?
Bei der Loveparade haben sich die Raver bis in den Tiergarten ausgebreitet und im ganzen Zentrum verteilt. Die Straße selber kann keine 1 Mio. Menschen aufnehmen. Ich hoffe du verstehst wie ich es meine.

LG.

Offline culture skirt

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Antw:Gemeinsam gegen Corona
« Antwort #404 am: 02.08.2020 23:37 »
Und von den Klimademos ist nichts mehr zu sehen und zu hören. Auch dank Corona?
Ja. Man treibt eine neue Kuh durchs Dorf.

 

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